AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Black Forest Timepieces GbR.
Inhaltsverzeichnis:
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Widerrufsrecht
- Preise und Versandkosten
- Zahlungsmittel
- Eigentumsvorbehalt
- Liefer- & Versandbedingungen
- Gewährleistung
- Verjährung
- Schlussbestimmungen
- Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten ausschließlich für sämtliche Waren-Bestellungen von Kunden (nachfolgend „Kunde“) auf dem unter blackforesttimepieces.com von der
Black Forest Timepieces GbR
Im Heldenrecht 17
77654 Offenburg
E-Mail: blackforesttimepieces@gmail.com
(nachfolgend „Wir“) betriebenen Online-Shop in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(3) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Bestimmungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(4) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die wesentlichen Merkmale der im Online-Shop angebotenen Waren finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Webseite. Unsere Aktionsangebote im Online-Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten ergeben sich jeweils aus der Produkt- bzw. Angebotsbeschreibung.
2. Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote im Online-Shop sind lediglich Produkt- und Preisinformationen und stellen noch kein bindendes Angebot im juristischen Sinne dar.
(2) Der Kunde kann aus dem Warensortiment unseres Online-Shops Uhren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ unverbindlich in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Die im Warenkorb befindliche Ware kann jederzeit durch Anklicken des Menüpunktes „Warenkorb“ in der Navigationsleiste eingesehen werden.
(3) Möchte der Kunde die im Warenkorb befindliche Ware bestellen, erfolgt dies durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“. Innerhalb des weiteren Bestellprozesses wird der Kunde zunächst gebeten, seine Kontakt- sowie die Lieferdaten einzugeben und auch eine Zahlungsart auszuwählen. Auf der folgenden Bestellübersicht erhält er eine Übersicht über die erworbene Ware, sämtliche wesentlichen Vertragsdaten sowie das gewählte Zahlungsmittel. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die im Bestellformular angegebenen Daten sowie den Warenkorb mit den im Bestellablauf vorgesehenen Korrekturhilfen jederzeit löschen, anpassen oder korrigieren. Er kann den Bestellprozess auch komplett abbrechen, indem er das Browserfenster schließt.
(4) Der Kunde kann das Angebot über das in unserem Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per E-Mail, postalisch oder per Online-Kontaktformular gegenüber uns abgeben.
(5) Wir übersenden dem Kunden per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung, die den Empfang der Bestellung bei uns bestätigt und nochmals die Details der Bestellung aufführt. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar.
(6) Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung zustande, die von uns mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Übersetzungen dieser AGB in andere Sprachen dienen lediglich dem Kundenverständnis. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen ist allein der deutsche Text maßgeblich.
3. Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung.
4. Preise & Versandkosten
(1) Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
(2) Liefer- und Versandkosten werden gesondert berechnet und im Rahmen der Bestellung angezeigt. Der Kaufpreis als auch etwaige Versandkosten werden sofort mit der Kundenbestellung fällig. Ab einem Warenwert von [XY] Euro liefern wir an den Kunden versandkostenfrei.
(3) Den Kaufpreis sowie etwaig entstehende Versandkosten kann der Kunde über die im Bestellprozess des Online-Shops angegebenen Zahlungsarten bezahlen.
(4) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko tragen wir, sofern der Kunde Verbraucher ist.
(5) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
5. Zahlungsmittel
(1) Wir bieten unseren Kunden im Online-Shop die Zahlungsmittel Kreditkarte, PayPal, Sofortzahlung und Amazon Pay an. Wir behalten uns bei jeder Kundenbestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Etwaige Kosten einer Geldtransaktion gehen zu Lasten des Kunden.
(2) Im Falle des Kaufs mittels Kreditkarte, PayPal Sofortzahlung mit Klarna erfolgt eine zeitnahe Belastung des Zahlungskontos des Kunden.
(3) Bei Bezahlung per Überweisung/Vorkasse muss der Käufer uns den Auftragswert vorab auf unser Konto überweisen. Der Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang. Falls die Überweisung des Kaufpreises und der Versandkosten nicht innerhalb von vierzehn Tagen seit Bestellung bei uns eingeht, sind wir berechtigt, die Bestellung zu stornieren.
(4) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass er Rechnungen sowie Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhält.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.
7. Liefer- & Versandbedingungen
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige ordnungsgemäße Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (Vorbehalt gilt nicht bei Kauf auf Rechnung).
(2) Bietet wir den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des von uns angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die von uns in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(3) Scheitert die Lieferung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so trägt der Kunde die uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in unserer Widerrufsbelehrung hierzu getroffene Regelung.
(4) Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und uns dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
(5) Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
(6) Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
8. Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, uns offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen; zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Anzeige innerhalb der Frist. Die Mängel sind dabei so detailliert, wie es den Kunden möglich ist, zu beschreiben.
Ist eine von uns erbrachte Leistung mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung verlangen. Wir werden in angemessener Zeit für Nacherfüllung, das heißt entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel, sorgen. Ist die vom Kunde gewählte Form der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form nachzuerfüllen.
Will der Kunde bei Vorliegen eines Mangels Schadensersatz statt der Leistung verlangen und ist die Sache nachzubessern, so ist ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so hat der Kunde das Recht auf Rücktritt.
Zeigt der Kunde einen Mangel an, der gemäß unserer Überprüfung nicht besteht, und hatte der Kunde bei der Anzeige Kenntnis vom Nichtbestehen des Mangels oder war er infolge Fahrlässigkeit im Irrtum hierüber, so hat der Kunde uns den entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Kunde ist berechtigt, nachzuweisen, dass der angezeigte Mangel doch besteht. Im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen sind wir insbesondere berechtigt, die uns entstandenen Aufwendungen, etwa für die Untersuchung der Sache oder die vom Kunden verlangte Reparatur, vom Kunden erstattet zu verlangen.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Rechte des Kunden im Rahmen der Gewährleistung/Mängelhaftung. Mögliche von uns darüber hinaus gewährleistete Garantien verbessern die gesetzlichen Rechte. Der Kunde kann sich im Garantiefall direkt an uns wenden.
9. Verjährung
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche und Schadensersatzansprüche wegen Mängeln beträgt – gleich aus welchem Rechtsgrund – einheitlich ein Jahr für alle Black Forest Timepieces Produkte.
Die für Schadensersatzansprüche geltenden Verjährungsfristen nach Abs. 1 gelten für sämtliche Schadensersatzansprüche gegen uns, die mit dem Mangel in Zusammenhang stehen – unabhängig von der Rechtsgrundlage des Anspruchs.
Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten jedoch mit folgender Maßgabe:
Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts, dessen Anwendbarkeit hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird.
Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.
11. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Offenburg.
Offenburg, den 01. Juni 2023